Sammelgesetze und -novellen
Sammelgesetze und -novellen (auch Artikel-, Mantel- oder Omnibusgesetze) stellen eine besondere Herausforderung für die Legistik dar. Bei dieser Form der Gesetzgebung stehen einige immer wieder kritisierte Nachteile auch Vorteile gegenüber.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriff und Statistisches
- 2.1. Legistische Richtlinien
- 2.2. Definition: Sammelgesetze und Sammelnovellen
- 2.3. Sammelnovellen zu Verordnungen
- 2.4. Fälle vor dem VfGH
- 2.5. Österreich-Konvent
- 2.6. Statistisches aus dem Bundesbereich
- 2.7. Länderbereich
- 3. Blick über die Grenzen
- 3.1. EU-Gesetzgebung
- 3.2. Deutschsprachiges Ausland
- 4. Vor- und Nachteile
- 4.1. Übersichtlichkeit: Mangelnde Erkennbarkeit des Rechts («archivarischer Fleiß»)
- 4.2. Gemeinsames Schicksal der enthaltenen Rechtsvorschriften
- 4.2.1. Besondere Erzeugungsbedingungen
- 4.2.2. Zeitlicher Aspekt
- 4.3. Aspekte der Effizienz
- 4.4. Problembereiche
- 4.4.1. Änderung von Verfassungsgesetzen
- 4.4.2. Neue Stammvorschrift in Sammelgesetz
- 5. Folgerungen und Resümee
- 6. Literatur
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