Jusletter IT

Mit Schirm, Charme und Kamera – Verbotene Sendeanlagen i.S.d. § 90 TKG

  • Authors: Frederik Möllers / Stephanie Vogelgesang / Stefan Hessel / Lena Leffer
  • Category: Articles
  • Region: Germany
  • Field of law: E-Commerce, Telecommunications law
  • Collection: Conference Proceedings IRIS 2017
  • Citation: Frederik Möllers / Stephanie Vogelgesang / Stefan Hessel / Lena Leffer, Mit Schirm, Charme und Kamera – Verbotene Sendeanlagen i.S.d. § 90 TKG, in: Jusletter IT 23 February 2017
Im Zuge der voranschreitenden technischen Entwicklung werden stets neue Geräte hergestellt, die verbotene Sendeanlagen i.S.d. § 90 TKG sein könnten. Der Beitrag stellt zunächst die Voraussetzungen des § 90 TKG dar, wobei auch Normzweck und Entstehungsgeschichte Berücksichtigung finden. Anschließend werden potentielle Spionagegeräte analysiert, die als verbotene Sendeanlage in Betracht kommen. Dabei wird – auch mit Blick auf die strafrechtliche Sanktionierung des Einsatzes verbotener Sendeanlagen zu Abhörzwecken – die Frage aufgeworfen, ob § 90 TKG in der digitalen Gesellschaft noch zeitgemäß ist.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Allgemeine Problemstellung
  • 2. Voraussetzungen des § 90 TKG
  • 2.1. Historische Entwicklung
  • 2.2. Normzweck
  • 2.3. Regelungsgehalt des § 90 TKG
  • 2.4. Beispiele und Probleme
  • 3. Zur strafrechtlichen Bewertung
  • 3.1. § 90 TKG als inhaltlicher Ausgangspunkt
  • 3.2. Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch (StGB)
  • 4. Zusammenfassung und Ausblick

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