IT-Zentralisierung in der Justiz
Zunehmend zielen die strategischen IT-Konzepte der Bundesländer auf eine umfassende Standardisierung und Zentralisierung – auch über Ressortgrenzen hinweg. Zum Zwecke eines effizienteren IT-Einsatzes sollen Ressourcen gebündelt werden, eine zentrale Steuerung und Koordinierung der IT ist «en vogue». Diese Bestrebungen sollen vor dem Hintergrund der besonderen Stellung der «Dritten Gewalt» hinterfragt werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Der verfassungsrechtliche Rahmen
- 2.1. Vorab: IT als Gegenstand der «Justizverwaltung»
- 2.2. IT-Einsatz im Spiegel richterlicher Unabhängigkeit
- 2.3. IT-Zentralisierung unter einer ressortfremden Instanz?
- 2.3.1. Grundsatz der Gewaltenteilung
- 2.3.2. Besondere Stellung der Justizverwaltung?
- 2.3.3. Das Ressortprinzip
- 2.3.4. Datenschutz und IT-Sicherheit
- 3. Ausblick
- 3.1. Zur richterlichen Unabhängigkeit
- 3.2. Zur Zentralisierung unter ressortfremder Führung
- 4. Literatur
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