Wenn eine Verordnung ein Gesetz in Kraft treten lässt – eine untypische Inkrafttretensregelung aus der Praxis der Rechtsdokumentation
Dieser Beitrag erläutert wie die - auch im Hinblick auf den Stufenbau der Rechtsordnung - «untypische» Inkrafttretensregelung, wonach das Inkrafttreten von Gesetzesbestimmungen von der Erlassung einer Verordnung abhängig gemacht wird, in ein technisches Rechtsdokumentationssystem integriert werden kann. Dies geschieht bereits, solange die Verordnung noch nicht erlassen ist und es wird gezeigt, wie vorzugehen ist, wenn die Verordnung letztlich erlassen wird (welches Publikationsorgan, welches Inkrafttretedatum, welches Publikationsdatum). Außerdem wird anhand einer Inkrafttretensregelung einer Richtlinie des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger auf das Inkrafttreten von Inkrafttretensbestimmungen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. SozDok
- 2. Dokumentationseinheit, Fassungen
- 3. Typisches Inkrafttreten von Rechtsvorschriften
- 4. Untypisches Inkrafttreten von Rechtsvorschriften
- 5. Stufenbau der Rechtsordnung
- 6. Einarbeitung in die SozDok
- 6.1. Behandlung als Übergangsbestimmung
- 6.2. Inkrafttretedatum in der fernen Zukunft
- 7. Wenn die Verordnung dann erlassen wird, welches Publikationsorgan, welches Publikationsdatum, welches Inkrafttretedatum?
- 8. Inkrafttreten von Inkrafttretensbestimmungen
- 9. Schlussbemerkung
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare