Jusletter IT

Das elektronische Zustellsystem aus Sicht der Versendung

  • Autoren/Autorinnen: Roman Trabitsch / Gerald Fischer / Thomas Grechenig / Bernhard Horn
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Government, E-Justice
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2010
  • Zitiervorschlag: Roman Trabitsch / Gerald Fischer / Thomas Grechenig / Bernhard Horn, Das elektronische Zustellsystem aus Sicht der Versendung, in: Jusletter IT 1. September 2010
Vor nunmehr über 2 Jahren trat mit 1. Jänner 2008 das Verwaltungsverfahrens- und Zustellrechtsänderungsgesetz 2007 (BGBl. I Nr. 5/2008) in Kraft, durch welches insbesondere auch der III. Abschnitt des ZustG, der die elektronische Zustellung regelt, einer grundlegenden Novellierung unterzogen wurde. Ziel dieser Neuerungen war es vor allem, die Attraktivität der Nutzung einer elektronischen Zustellung sowohl auf Bürger- als auch auf Behördenseite zu fördern. Für Bürger soll dadurch eine einfach zu handhabende Möglichkeit zur Verfügung gestellt werden, elektronische Schriftstücke ohne viel Aufwand zeit- und ortsunabhängig empfangen zu können. Auf Behördenseite soll dieses gesetzlich gestaltete elektronische «Zustellsystem» zu einer nicht unwesentlichen Reduktion unmittelbarer als auch mittelbarer Kosten führen. Insbesondere für den Fall ist erhebliches Einsprungspotential zu erkennen, in welchem bereits ein behördeninternes elektronisches Aktenmanagementsystem (ELAK-System) etabliert wurde und durch automatische Zuordnung des elektronischen Rückscheins zum entsprechenden Akt eine durchgehend medienbruchfreie Zustellung ermöglicht werden kann. Darüber hinaus sieht das ZustG auch die Möglichkeit einer verbindlichen Übermittlung von Dokumenten durch Private vor, was einerseits im Bereich von E-Government im Zuge der Privatwirtschaftsverwaltung (z.B. E-Procurement) relevant ist, aber auch für den Bereich des E-Commerce von wesentlicher Bedeutung sein kann.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Die einzelnen «Leistungen» im Zustellsystem
  • 2. Der Übergangszustelldienst
  • 3. Die nachweisliche Zusendung im Auftrag von Privaten
  • 4. Die Anfrage beim Zustellkopf
  • 4.1. Zulässige Suchparameter in einer Anfrage
  • 4.2. Arten von Abfragen
  • 4.3. Die Antwort des Zustellkopfes
  • 5. Die Übergabe an den Zustelldienst
  • 6. Die vereinfachte Zustellung ohne Zustellnachweis
  • 6.1. Zustellung über das elektronische Zustellsystem der Behörde
  • 6.1.1. Anforderungen an das Registrierungsverfahren beim Kommunikationssystem
  • 6.1.2. Datensicherheitstechnische Vorkehrungen
  • 6.1.3. Beurteilung
  • 6.1.4. Explizite Angabe der elektronischen Zustelladresse
  • 6.1.5. Angabe im anhängigen oder gleichzeitig anhängig gemachten Verfahren
  • 6.1.6. Beurteilung
  • 7. Fazit
  • 8. Quellen

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