Jusletter IT

Unterschrift und Signatur in der Judikatur

  • Autor/Autorin: Gerhard Varga
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Handy-Signatur
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2010
  • Zitiervorschlag: Gerhard Varga, Unterschrift und Signatur in der Judikatur, in: Jusletter IT 1. September 2010
Ausgehend vom Grundsatz, dass Schriftlichkeit Unterschriftlichkeit bedeutet, gibt der Beitrag eine Übersicht über die Rechtsprechung zu den Fragen, welche Anforderungen an eine Unterschrift bestehen, ob durch ein Telefax die Schriftlichkeit gewahrt bleibt, inwieweit eine SMS zur Übermittlung von Erklärungen ausreicht und inwieweit die Unterschrift durch eine Signatur ersetzt werden kann - mit Beispielen aus dem Verwaltungsrecht, dem Testamentsrecht, zur Bürgschaft, aus dem Arbeitsrecht und dem Vergaberecht.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Die Unterschrift
  • 1.1. Schriftlichkeit bedeutet Unterschriftlichkeit
  • 1.2. Die Unterschrift: eigenhändig geschriebener Name
  • 1.3. Lesbarkeit der Unterschrift
  • 1.4. Elektronische Signatur
  • 2. Nachbildung auf mechanischem oder elektronischem Wege
  • 3. Die Unterschrift im Verwaltungsverfahren
  • 4. Die Unterschrift im Testamentsrecht
  • 5. Die Bürgschaft
  • 6. Die Unterschrift im Arbeitsrecht
  • 6.1. Unterschriftsloses Kündigungsschreiben an eine Vertragsbedienstete (9 OB 14/08m)
  • 6.2. Lehrlingskündigung per SMS (9 OB A 96/07v)
  • 6.3. Krankmeldung per SMS (8 OB A 92/03t )
  • 7. Vergabeverfahren
  • 8. Zusammenfassung

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