Jusletter IT

Europaweite e-Wettkultur als Beitrag zur Rationalisierung des deutschen Glücksspielrechts?

  • Autor/Autorin: Alexander Konzelmann
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: E-Commerce
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2011
  • Zitiervorschlag: Alexander Konzelmann, Europaweite e-Wettkultur als Beitrag zur Rationalisierung des deutschen Glücksspielrechts?, in: Jusletter IT 24. Februar 2011
Das deutsche Glücksspielrecht ist Landesrecht, wird immer wieder durch Staatsverträge vereinheitlicht und soll durch Staatsmonopole die Spielsucht eindämmen. Dies führt im Bereich der online-Wetten zu Vorabentscheidungen des EuGH. Teile des materiellen deutschen Glücksspielrechts sind wegen Unvereinbarkeit mit den EG-Grundfreiheiten unanwendbar. Die Netzwirklichkeit wird zu einer Neunormierung veranlassen. Die Rechtslage ist als vorläufig zu dokumentieren.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. EuGH-Entscheidungen zum deutschen Recht
  • 2. EU-Grundfreiheiten versus Glücksspielverbot
  • 3. Ausgangsverfahren
  • 4. Präzedenzfall
  • 5. EuGH-Tenor als bloße Entscheidungshilfe
  • 6. Dokumentationsfragen
  • 7. Ergebnisvermutungen
  • 8. Internationaler Einfluss
  • 9. Normative Kraft des Faktischen

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