Jusletter IT

Telekommunikation: Entgeltstreitigkeiten wegen Download-Überschreitungen bei mobilen Datendiensten

  • Autor/Autorin: Hermann Schwarz
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Telekommunikationsrecht
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2011
  • Zitiervorschlag: Hermann Schwarz, Telekommunikation: Entgeltstreitigkeiten wegen Download-Überschreitungen bei mobilen Datendiensten, in: Jusletter IT 24. Februar 2011
Während mobile Datendienste nicht nur leistungsstark, sondern überdies äußerst preisgünstig geworden sind, ist es unveränderte Geschäftspraxis der Netzbetreiber, dass sie von Endkunden, die im Zuge der Dienste-Nutzung mehr als die vorab zu günstigen Paketpreisen vereinbarten Download-Datenmengen in Anspruch nehmen, oft astronomisch hohe Entgelte einfordern. Ob bzw. inwieweit die dazu vorgesehenen Vertragsklauseln, gemessen an den gesetzlich für die grundsätzliche Vertragsfreiheit angeordneten Grenzen, rechtlich überhaupt haltbar sind, erörtert dieser Beitrag.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Gesetzliche Schranken
  • 2.1. Auflagen durch das Telekommunikationsgesetz 2003
  • 2.2. «Allgemeines» Schuldrecht
  • 2.3. Subjektive, objektive Äquivalenz
  • 3. Inhaltskontrolle
  • 3.1. Kundmachungs- und Anzeigepflicht
  • 3.2. Widerspruch
  • 3.3. Verhältnis zur zivilgerichtlichen Kontrolle
  • 4. Objektives Wertverhältnis
  • 4.1. Ausgangsüberlegungen
  • 4.2. Grundsätze der Wertermittlung
  • 4.3. Praxisbeispiel
  • 4.3.1. Analyse des Tarifs 1
  • 4.3.2. Tarif 1, Tarif 2 im Vergleich
  • 5. Rechtliche Beurteilung
  • 5.1. Vorbemerkungen
  • 5.2. Äquivalenzstörung
  • 5.2.1. Sittenwidrigkeit
  • 5.2.2. Wucher
  • 5.2.3. Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis)
  • 5.3. Charakter einer Vertragsstrafe 
  • 6. Schlussfolgerungen

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