Jusletter IT

Gemeinnützige und mildtätige Stiftungen: Registerzugang mittels Internet?

  • Autor/Autorin: Christian Szücs
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Commerce
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2013
  • Zitiervorschlag: Christian Szücs, Gemeinnützige und mildtätige Stiftungen: Registerzugang mittels Internet?, in: Jusletter IT 20. Februar 2013
Anders als Privatstiftungen werden Stiftungen nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz (BStFG) und nach den verschiedenen landesrechtlichen Bestimmungen nicht im Firmenbuch eingetragen. Jedoch werden für diese Rechtsträger ebenfalls Register geführt, in die rechtserhebliche Tatsachen eingetragen werden. In der Regel besteht in diese Register für jedermann ein zumindest teilweises Einsichtsrecht. Da eine Einsicht mit wenigen Ausnahmen nicht über das Internet erfolgt/erfolgen kann, ist der Zugang zu relevanten Stiftungsdaten (Name, Sitz, Vertretungsorgane, etc.) schwerer als im Vergleich zu im Firmenbuch eingetragenen Rechtsträgern und im Vergleich zu im Vereinsregister eingetragenen ideellen Vereinen. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Schaffung einer Europäischen Stiftung, KOM(2012), 35 endg., könnte Reformaktivitäten in Österreich anstoßen, die auch die Art des Registerzugangs bei rein national agierenden Stiftungen betreffen könnten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Register
  • 3. Registerzugang
  • 4. Entwurf Europäische Stiftung
  • 5. Würdigung / Empfehlungen
  • 6. Literatur

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