Zur Gesetzestechnik im Sozialrecht
Das österreichische Sozialversicherungsrecht hat bereits mehrere hundert Änderungen erlebt. Fünf bis zehn Änderungen jährlich bei einem einzigen Gesetz sind keine Seltenheit mehr. Die Herausforderung, sich darin zurechtzufinden, wird durch technische Fortschritte der Rechtsinformationssysteme erleichtert. Es sind aber nach wie vor Verbesserungen möglich, weil manche Organisationsformen des geltenden Rechts zwar historisch verständlich sind, aber den aktuellen Anforderungen nicht mehr entsprechen. Die Diskussion um „besserem Zugang zum Recht“ sollte nicht mit der Einführung von Volltextsuche und Hyperlinks in Norm- und Entscheidungstexten abgeschlossen werden. Der Beitrag soll einige Anregungen für die Weiterentwicklung der Rechtsorganisation liefern.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Novellenfluten
- 2. Novellierungsmotive
- 2.1. Regierungsorganisation
- 2.2. Regelungstendenzen bei Organisationsbedarf
- 2.3. Novellenketten – «Ameisennovellen»
- 2.4. Administrativer Anpassungsbedarf
- 2.5. Finanzierungsbedarf
- 2.6. Verfassungsgerichtshof
- 2.7. Verweisung oder nicht – das ist durchaus eine Frage!
- 3. Rechtsbereinigung und Rechtsdokument
- 4. Wem hilft die heute vorhandene legistische Vielfalt im Sozialversicherungsrecht?
- 5. SozDok – Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts
- 6. www.avsv.at – Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung
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