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Wie trägt das deutsche Gesetz zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten zur Transparenz in der Kommunikation mit der Justiz bei?

  • Autoren/Autorinnen: Michael Tonndorf / Jochen Stüber
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: E-Justice
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2014
  • Zitiervorschlag: Michael Tonndorf / Jochen Stüber, Wie trägt das deutsche Gesetz zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten zur Transparenz in der Kommunikation mit der Justiz bei?, in: Jusletter IT 20. Februar 2014
Am 16. Oktober 2013 ist in Deutschland das «Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten», kurz auch ERV-Gesetz genannt, in Kraft getreten. Es revolutioniert schrittweise die Kommunikation in der Justiz durch eine Anwendungspflicht des ERV für Rechtsanwälte und weitere Maßnahmen, die hier zusammenfasst und bewertet werden. Anschließend wird das Gesetz bezüglich seiner Auswirkungen auf die Transparenz in der Kommunikation mit den Gerichten untersucht. Dabei werden die wichtigsten Maßnahmen herausgegriffen und ihre Wirkungsweise im Hinblick auf Verfahrens-, Register- und allgemeine Systeminformationen skizziert.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Das ERV-Gesetz
  • 1.1. Neuerungen
  • 1.2. Kritik
  • 1.3. Einordnung in den Kontext der Verwaltungsmodernisierung
  • 2. Konzept und Bedeutung von Transparenz
  • 2.1. Dimensionen des Transparenzkonzepts
  • 2.2. Begründung der Forderung nach Transparenz
  • 2.2.1. Transparenz und Demokratie
  • 2.2.2. Transparenz und Rechtsstaat
  • 3. Transparenz im ERV-Gesetz
  • 3.1. Verfahrensbezogene Informationen
  • 3.1.1. Inhaltliche Dimension
  • 3.1.2. Prozessuale Dimension
  • 3.2. Register- und Archivinformationen
  • 3.3. Allgemeine Justizinformationen
  • 3.4. Informationsübergreifend: Barrierefreiheit
  • 4. Fazit
  • 5. Weiterführende Literatur

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