Jusletter IT

Neue Anforderungen an Wahlbehörden und -systeme im Zeitalter knappster Mehrheiten, mehrfacher Staatsangehörigkeiten und Wohnsitze

  • Autor/Autorin: Robert Müller-Török
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: E-Democracy
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2014
  • Zitiervorschlag: Robert Müller-Török, Neue Anforderungen an Wahlbehörden und -systeme im Zeitalter knappster Mehrheiten, mehrfacher Staatsangehörigkeiten und Wohnsitze, in: Jusletter IT 20. Februar 2014
Aktuelle Zahlen belegen immer knappere Wahlergebnisse, wobei oft ein oder eine Handvoll Stimmen über Ämter, Mandate und Mehrheiten entscheiden. Mehrfache Staatsangehörigkeiten und mehrfache Wohnsitze erschweren den Wahl- und Meldebehörden die Arbeit – sofern diese überhaupt existieren, siehe die Situation im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland . Wahlunregelmäßigkeiten kommen nun auch vermehrt in der EU vor, vgl. hierzu den massiven Briefwahlbetrug im UK und bei der letzten burgenländischen Landtagswahl auch in Österreich, aber auch Nachzählungen knapper Wahlkreise bei der jüngsten Bundestagswahl in Deutschland mit verblüffenden Ergebnissen. Dieser Beitrag beleuchtet die gestiegenen Anforderungen an Wählerverzeichnisse (1), die ebenfalls gestiegenen Anforderungen an Distanzwahlsysteme (2) und diskutiert, ob und wie man diese Anforderungen erfüllen kann. Gerade das Thema Wählerverzeichnisse ist im Lichte der Ergebnisse des Zensus 2011, die auf die Qualität des Meldewesens in der Bundesrepublik Deutschland ein ungünstiges Licht warfen, höchst aktuell. Ebenso werden die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 durch die nicht erfolgte Umsetzung der Richtlinie 93/109/EG in dieser Hinsicht interessant. Abschließend stellt sich hier die Frage, inwieweit Distanzwahlsysteme unter der Annahme fehlerhafter Wählerverzeichnisse noch aufrecht erhalten werden können – diese Frage soll diskutiert werden und die Diskussion anzustoßen ist ein wesentliches Motiv dieses Beitrages.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Wählerverzeichnisse
  • 2.1. Staatsbürgerschaft
  • 2.2. Hauptwohnsitz
  • 3. Verfahren der Stimmabgabe – Distanzwahlverfahren
  • 4. Fazit und weiterer Forschungsbedarf

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.