Jusletter IT

Wirksamkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungserklärungen bei Online-Angeboten

  • Autor/Autorin: Sebastian Meyer
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2014
  • Zitiervorschlag: Sebastian Meyer, Wirksamkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungserklärungen bei Online-Angeboten, in: Jusletter IT 20. Februar 2014
Die Verarbeitung personenbezogener Daten von Nutzern durch die Anbieter von Online-Angeboten darf grundsätzlich nur im Rahmen der jeweils anwendbaren nationalen Vorgaben erfolgen. Typischerweise beruft sich der Anbieter auf eine Einwilligung des Nutzers zur Datenverarbeitung, die in den Nutzungsbedingungen oder Datenschutzhinweisen verankert ist. Die Wirksamkeit derartiger vorformulierter Einwilligungserklärungen ist jedoch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung in Deutschland mehr als fraglich.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Voraussetzungen für eine rechtskonforme Datenverarbeitung
  • 1.1. Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage
  • 1.2. Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  • 1.3. AGB-Kontrolle von Einwilligungserklärungen
  • 2. Beispiele aus der Rechtsprechung
  • 2.1. Google
  • 2.2. Facebook
  • 3. Lösungsmöglichkeiten
  • 4. Literatur

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