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«Big Data», das kantonale Recht und der Datenschutz

  • Autor/Autorin: René Huber
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Schweiz
  • Rechtsgebiete: Big Data, Open Data & Open Government, Datenschutz
  • Zitiervorschlag: René Huber, «Big Data», das kantonale Recht und der Datenschutz, in: Jusletter IT 21. Mai 2015
In allen Bereichen des Lebens nehmen die digitalen Datenbearbeitungen – und damit die Datenmenge – rasant zu. Mit den Tools von «Big Data» lassen sich diese Daten effizient auswerten. Das Ziel dabei ist, neue Erkenntnisse zu gewinnen. «Big Data» ist nicht nur ein Thema der Wirtschaft. Auch der Staat verfügt über Datenschätze, die allenfalls gehoben werden wollen. Dürfen denn auch die Kantone bei «Big Data» mitmachen? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind hier zu beachten? Und wie sieht es dabei mit dem Datenschutz aus? Im Folgenden soll eine knappe Auslegeordnung der wichtigsten datenschutzrechtlichen Aspekte vorgenommen werden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Big Data – was ist das?
  • 3. Abgrenzungen
  • 3.1. Beschränkung auf datenschutzrechtliche Aspekte
  • 3.2. Nicht im Fokus: Forschung, Planung, Wissenschaft und Statistik
  • 4. Zum Datenbestand in der kantonalen Verwaltung
  • 5. Mögliche Einsatzgebiete von Big Data in den Kantonen
  • 5.1. Polizei/Strafverfolgung/Staatssicherheit
  • 5.2. Energieversorgung
  • 5.3. Gesundheit
  • 5.4. Personelles/Human Ressources
  • 5.5. Kontrolle und Überwachung
  • 5.6. Gewährleistung der IT-Sicherheit
  • 6. Zur Rechtslage – eine Auslegeordnung
  • 6.1. Vorweg: Personendaten, Sachdaten – und anonymisierte Daten?
  • 6.1.1. Personendaten
  • 6.1.2. Sachdaten
  • 6.1.3. Anonymisierte Daten
  • 6.1.4. Zwischenergebnis
  • 6.1.5. Exkurs: Pseudonymisierte Personendaten
  • 6.2. Big-Data-Analyse anonymisierter Daten – Ziel: Auswertungsergebnis ohne Personenbezug
  • 6.3. Big-Data-Analyse von Personendaten – Ziel: Auswertungsergebnis ohne Personenbezug
  • 6.4. Big-Data-Analyse von Personendaten – Ziel: Auswertungsergebnis mit Personenbezug
  • 6.4.1. Die Rechtslage
  • 6.4.2. Zustimmung der Betroffenen?
  • 6.4.3. Ein Blick in die Praxis
  • 6.5. Big-Data-Analyse anonymisierter Daten – Ziel: Auswertungsergebnis mit Personenbezug
  • 6.6. Hinweise zur Herkunft der Quelldaten
  • 6.6.1. Öffentlich bzw. frei zugängliche Daten
  • 6.6.2. Amtsintern vorhandene Daten
  • 6.6.3. Kantonsintern vorhandene Daten
  • 6.6.4. Datenbezug von kantonsexternen Verwaltungsstellen
  • 6.6.5. Datenbezug von Unternehmen?
  • 7. Fazit
  • 8. Empfehlungen
  • 9. Abschliessend – hier besteht Klärungsbedarf

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