Jusletter IT

Accountability in internationalen und europäischen Entscheidungsprozessen

  • Autor/Autorin: Erich Schweighofer
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Democracy, E-Government
  • Zitiervorschlag: Erich Schweighofer, Accountability in internationalen und europäischen Entscheidungsprozessen, in: Jusletter IT 25. Mai 2016
Trotz des starken Wunsches der Stakeholder nach mehr Partizipation in den internationalen Beziehungen ist nur ein Modifiziertes Westfälisches System mit einer starken Rolle für die Staaten und der Einbeziehung und Mitentscheidung der anderen Stakeholder realistisch. Die bestmögliche Umsetzung ist derzeit das Multi-Stakeholder-Modell mit Accountability. Im Beitrag werden die Modelle der ICANN sowie der EU mit vielschichtigen Mitentscheidungsprozessen untersucht und bewertet. Die Accountability in internationalen und europäischen Entscheidungsprozessen ist und bleibt höchst bedeutsam, weil nur dann eine faire Mitwirkung aller relevanten Stakeholder auch im globalen Rahmen verwirklicht werden kann.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Modifiziertes Westfälisches System – Multi-Stakeholder-Modell mit Accountability
  • 3. Accountability
  • 4. Untersuchung ausgewählter Internationaler Organisationen
  • 4.1. ICANN
  • 4.1.1. Organisation der ICANN
  • 4.1.2. Legitimität der ICANN: Von den USA zur Multi-Stakeholder-Community
  • 4.1.3. Accountability der ICANN
  • 4.2. Europäische Union (EU)
  • 4.2.1. Organisation der EU
  • 4.2.2. Accountability durch Parlament, Rat und Rechtsprechung
  • 4.2.3. Transparenz
  • 5. Schlussfolgerungen

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