Jusletter IT

Partizipatorische Demokratie in der Realverfassung der EU – unterentwickelt und unvollendet (Podcast)

  • Autor/Autorin: Johannes W. Pichler
  • Kategorie: Podcasts
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Democracy, E-Government
  • Zitiervorschlag: Johannes W. Pichler, Partizipatorische Demokratie in der Realverfassung der EU – unterentwickelt und unvollendet (Podcast), in: Jusletter IT 25. Mai 2016
Der Verfassungskonvent hat hoffnungsgestimmt pompöse Bürgermitgestaltungrechte in der Union ersonnen. Der Vertrag von Lissabon hat daran die Erwartung einer starken Legitimitätssteigerung geknüpft. Der Unionsvertrag hat sie prominent verkündet: den sog. horizontalen zivilen Dialog der Bürgerschaft untereinander, den vertikalen zivilen Dialog der Zivilbürgerschaft mit Organen der EU, das Anhörungsverfahren der EU-Kommission, die EU-Bürgerinitiative sowie den Dialog über europäische Werte. Die Wirklichkeit? Ernüchternd.

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