Jusletter IT

«EBI 2.0»? – Die geplante Reform der Europäischen Bürgerinitiative

  • Autoren/Autorinnen: Gregor Wenda / Robert Stein
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Government
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2018
  • Zitiervorschlag: Gregor Wenda / Robert Stein, «EBI 2.0»? – Die geplante Reform der Europäischen Bürgerinitiative, in: Jusletter IT 22. Februar 2018
Seit 2012 haben Unionsbürgerinnen und Unionsbürgerinnen die Möglichkeit, europaweit Europäische Bürgerinitiativen zu unterstützen. Es ist das einzige Instrument der direkten Demokratie auf EU-Ebene, das zugleich eine Beteiligung auf elektronischem Weg ermöglicht. Der Schwellwert von 1'000'000 Unterstützungsbekundungen, gesammelt in wenigstens sieben Mitgliedstaaten, hat allerdings bislang zu keiner allzu erfolgreichen Nutzung geführt. Mit mehreren anderen Mitgliedstaaten hat Österreich 2014 und 2015 auf Ebene der Europäischen Kommission die Initiative ergriffen, auf Verbesserungen durch Änderung der Verordnung hinzuwirken. Nun steht tatsächlich die Erarbeitung einer neuen Verordnung für Europäische Bürgerinitiativen im Raum, die noch 2018 ausverhandelt sein könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vorgeschichte
  • 2. Entwurf einer neuen Verordnung
  • 3. Expertentreffen in Brüssel
  • 4. Ausblick

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.