Jusletter IT

Gerade der Einsatz elektronischer Beschaffungsformen kann als «Petrischale» für Legal Tech 1.0 und 2.0 verstanden werden, stellt sie doch die Basis für neue technische Lösungen zur automatischen Auftragsabwicklung zur Verfügung. Da seitens des Gesetzgebers fortwährend Regelungen geschaffen werden, die, die vereinfachte und beschleunigte elektronische Vergaben ermöglichen sollen, liegt deren möglichste Automatisierung nahe. Neu ist nun die verpflichtende elektronische Vergabe und damit (für Österreich) die Umsetzung der verpflichtenden elektronischen Angebotsabgabe bis 18. Oktober 2018. Das BVergG 2017/2018 gibt dabei die Rechtsgrundlagen vor, den umsetzenden Rechtsanwendern sind bei der Schaffung darauf basierender Vergabeplattformen (scheinbar) keine technischen Grenzen gesetzt. Doch die Tücke liegt im vergaberechtlichen Detail. Bisher kann keine der in Anwendung befindlichen Plattformen fehlerfrei überzeugen. Dazu tut auch der Trend, die Vergabeberatungen durch Rechtanwälte zu reduzieren, ihr Übriges. Es entstehen weitere Schnittstellenfragen, die der Beitrag ansprechen möchte. Ausgehend von der Bestandsaufnahme aktueller Regelungen im Vergaberecht durch das BVergG 2018, werden die (rechtlichen) Möglichkeiten der Umsetzung aufgezeigt, die wiederum Basis für sinnvolle und zweckmäßige technische Lösungen zur Umsetzung des Vergaberechts sein können.