Jusletter IT

E-Zustellung neu

  • Autoren/Autorinnen: Silke Gspan / Bernhard Karning
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Government
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2018
  • Zitiervorschlag: Silke Gspan / Bernhard Karning, E-Zustellung neu, in: Jusletter IT 22. Februar 2018
Mit dem Deregulierungsgesetz 2017, BGBl. I Nr. 40/2017, wurde die Basis für eine zweistufige Architekturänderung im Bereich der elektronischen Zustellung gelegt. In der ersten Phase soll im Sinne einer Harmonisierung der derzeit unterschiedlichen elektronischen Zustellsysteme eine einheitliche Übersicht bzw. einfacher Zugriff auf die bereitgehaltenen Zustellstücke durch die Einführung eines Anzeigemoduls ermöglicht werden. In einer zweiten Ausbaustufe, für die es noch einer weiteren gesetzlichen Anpassung bedarf, soll das System dahingehend erweitert werden, dass ein systemübergreifendes Teilnehmerverzeichnis sämtlicher Zustellsysteme eingeführt wird, um alle potentiellen Empfänger/innen erreichen zu können. Dies soll auch den Versendern die Möglichkeit der Auswahl des elektronischen Zustellsystems geben.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ziele
  • 2. Zustellarchitektur
  • 2.1. Ist-Zustand
  • 2.2. Soll-Zustand Phase 1
  • 3. Rechtliche Rahmenbedingungen
  • 3.1. Recht auf elektronische Zustellung (§ 1a E-GovG)
  • 3.2. Verpflichtende Teilnahme an der elektronischen Zustellung für Unternehmen (§ 1b E-GovG)
  • 3.3. Harmonisierung der Zustellsysteme und Vereinfachung des Zustellzeitpunkts
  • 3.4. Anzeigemodul
  • 3.5. Bundesabgabenordnung
  • 3.6. Übergangsregelungen und -zeiten
  • 4. Geplanter Soll-Zustand für Phase 2

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