Jusletter IT

Überlegungen zur Erfüllung von Schuldverhältnissen sowie zum Instrument des «Käuferschutzes» bei PayPal

  • Autoren/Autorinnen: Clemens Bernsteiner / Martin Miernicki
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Urheberrecht
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2018
  • Zitiervorschlag: Clemens Bernsteiner / Martin Miernicki, Überlegungen zur Erfüllung von Schuldverhältnissen sowie zum Instrument des «Käuferschutzes» bei PayPal, in: Jusletter IT 22. Februar 2018
Der BGH hatte in seinen Entscheidungen VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 vom 22. November 2017 die «Käuferschutzrichtlinie» von PayPal zu beurteilen, welche unter bestimmten Voraussetzungen nach Kaufpreiszahlung eine Belastung des Verkäuferkontos zu Gunsten des Käufers ermöglicht. Für das deutsche Recht kam das Gericht zum Ergebnis, dass es dem so belasteten Verkäufer dennoch unbenommen ist, vom Käufer den Kaufpreis klageweise zu verlangen. Der vorliegende Beitrag betrachtet die Problematik um solch einen «Käuferschutz» auf Grundlage des österreichischen Rechts und geht der Frage nach, ob dem BGH auch nach österreichischem Privatrecht zu folgen ist.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangssachverhalt und Entscheidung des BGH
  • 2. Zur Erfüllung von Kaufverträgen durch Zahlung via PayPal
  • 3. Auswirkungen der Inanspruchnahme des PayPal-Käuferschutzes auf die Rechtsstellung der Parteien des Kaufvertrags
  • 3.1. Einwirkung der PayPal-AGB auf das Vertragsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer
  • 3.2. Käuferschutz und Kaufpreisforderung
  • 3.2.1. Rückwirkender Entfall der Erfüllung vs. «Wiederbegründung» der Kaufpreisforderung
  • 3.2.2. Rechtliche Konsequenzen der unterschiedlichen Deutungsvarianten
  • 4. Alternative Auslegungsvarianten der AGB
  • 5. Fazit

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.