Jusletter IT

In Zeiten von Industrie 4.0 und smarten Fabriken prägen intelligent vernetzte Objekte zunehmend unseren Alltag. Dabei handelt es sich um so genannte «smarte Objekte», die in der Lage sind, mit Sensoren zu fühlen, mit Aktoren zu agieren und mit anderen Dingen direkt zu kommunizieren: Vom Smartphone bis zum Smart Home mit persönlichem digitalen Assistenten. Unbemerkt generieren sie smarte Datenbestände in der Cloud, die über Big Data Analytics und Anwendungen mit künstlicher Intelligenz genutzt und von Dritten verwertet werden können. Für den Staat 4.0 und für die Städte 4.0 und Gemeinden 4.0 eröffnet sich durch «Smart Government» so ein großes Potential zur effizienten Erfüllung öffentlicher Aufgaben und «viel Neuland». Andererseits verlocken die Einfachheit der Datenerfassung, die Verfügbarkeit der Datenbestände und die Bedienbarkeit der Analysesoftware auch zu Ansätzen zum Monitoring der Bürger und ihres Verhaltens, was in einem technisch aufgerüsteten Überwachungsstaat münden kann. Aktuelle Eindrücke von einer Smart Government Forschungsreise nach Südkorea, Japan und in die Vereinigten Arabischen Emirate zeigen, dass aus berechtigten Sorgen längst faktische Realität geworden ist. Im Beitrag soll reflektiert werden, welche Gestaltungsmöglichkeiten für Smart Government (noch) bestehen und wie wichtig die frühzeitige Einbindung von Bürgern und Datenschützern zur Gestaltung einer lebenswerten smarten Welt ist.