Auf dem Weg zur ePerson – digitale Ausgabe zum Tagungsband des 4. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2001.


Liebe Leserinnen und Leser

Nach dem sehr hoffnungsvollen Beginn im Jahr 2000 sehen wir mit großer Freude in die Zukunft dieser Jahrbuchreihe der Rechtsinformatik Die Zielsetzung ist gleich geblieben: die im Informationszeitalter unentbehrlichen wissenschaftlichen und praktischen Leistungen der Rechtsinformatik sollen einem breiten Publikum in umfassender und gut lesbarer Form vorgestellt werden.

Seit den Jahren, als in den Computern die Relais klapperten oder die Röhren dröhnten, hat sich die Welt gewandelt. Die damals als letzte Entwicklungsstufe angesehene Verkabelung der Computer ist im großen Maßstab des Internet Wirklichkeit geworden. Schon jetzt stellen sich Fragen von Robotern, virtuellen Personen und Avataren oder des pervasive Computing («Computer überall»). Selbst der Generation der heutigen Wissenschaftler, die wissen, wie ein WARP-Antrieb funktioniert, und die seit jungen Jahren mit der Macht des Yoda vertraut sind, muss dies wohl mehr als utopisch anmuten. Wer hätte sich das träumen lassen, dass man sich damit einmal wirklich beschäftigen würde, insbesondere, dass man sich damit juristisch beschäftigen würde? Und doch hat sich gerade die rechtswissenschaftliche Beschäftigung mit den neuen Informationstechnologien explosionsartig gesteigert.

Wiederum war das bereits 4. Internationale Rechtsinformatik Symposium – Salzburger Gespräche 2001 der wesentliche «Lieferant» von guten Beiträgen zu dieser Diskussion. Was durch die Initiative von Friedrich Lachmayer, Dietmar Jahnel und Erich Schweighofer - im Kontext OCG Österreichische Computer-Gesellschaft, Arbeitskreis Rechtsinformatik und GI Gesellschaft für Informatik, Fachgruppe 6.1.2- ins Leben gerufen wurde, hatte im ersten Jahr noch in einem einzigen Seminarraum Platz und fesselte alleine durch die Kompetenz der Vortragenden. Heute hat sich diese Veranstaltung zur wichtigsten wissenschaftlichen Rechtsinformatik-Tagung des süddeutschen Sprachraums entwickelt. In diesem Jahrbuch sollen die Ergebnisse der diesjährigen Tagung, aber auch jene der universitären Seminare fur Rechtsinformatik und Verwaltungsinformatik einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Das Ziel dieses Jahrbuchs ist der umfassende Überblick über den gegenwärtigen Stand der gesamten deutschsprachigen Rechtsinformatik Das bedeutet Bedachtnahme auf ein hohes wissenschaftliches Niveau, aber auch die Einbindung der Praxis. Das Bestreben geht damit in die Richtung, nicht nur die theoretischen, technischen und rechtlichen Grundlagen zu berücksichtigen, sondern auch darauf zu achten, wie diese Fragen aus dem Blickwinkel derjenigen aussehen, die sich tagtäglich praktisch mit Rechtsinformatik befassen. Nur so konnte schon bisher ein fruchtbarer Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis initiiert werden, und nur so können alle Seiten optimal von einander profitieren.

Das Jahrbuch ist in 6 Themengruppen gegliedert:

  • Auf dem Weg zur elektronischen Person: Bürgerkarte, intelligente Agenten und autonome Roboter
  • XML
  • Elektronisches Publizieren und Rechtsdatenbanken
  • Theoretische Aspekte der Rechtsinformatik
  • E-Government
  • Elektronische Demokratie
  • IT-Recht

Durch diese Themenwahl wird deutlich, dass die Rechtswissenschaft heute vor der großen Herausforderung steht, die kommunikativen, selbstbeweglichen und sensorischen Roboter oder Agenten in die rechtswissenschaftliche Fiktion von Personen und Sachen zweckmäßig einzuordnen. Die ePerson ist dabei nicht nur ein theoretisches Gedankengebäude, sondern hat in vielerlei Hinsicht sehr praktischen Charakter (zB Bürgerkarte). XML scheint der Standard zu werden, um Datenverkehr und –recycling auf hohem Niveau problemlos durchfuhren zu können, was einem oft genannten, aber bisher unerfüllten Wunsch entspricht. Im juristischen Publizieren sind nicht nur die Verbesserung schon recht komfortabler Benutzerschnittstellen, sondern auch die zunehmende Unterstützung wichtiger Arbeitsbereiche zu beobachten: zeitliche Geltung und Indexierung mit Verlinkung zu Originaltexten. Der Trend zur Regierung am Netz mittels E-Govemment erfährt durch die Aktionspläne eAustria in eEurope starke Impulse. Hinter dem heute oft gebrauchten Schlagwort vom New Public Management verbirgt sich neben neuen Managementformen in erster Linie angewandte Informationstechnik. Dieser Umbruch in der Verwaltung betrifft die Rechtsinformatik im besonderen Ausmaß und hat auch Querbezüge zur ePerson und zu den theoretischen Aspekten der Rechtsinformatik In der Elektronischen Demokratie sind Parlamente schon dabei, auch den Cyberspace für ihre Zwecke zu nutzen und das Internet zu einem wesentlichen Forum der Bürgerbeteiligung zu machen. Umfangreiche Beiträge zum IT-Recht spiegeln die aktuelle Bedeutung dieses Bereiches für die Rechtsdogmatik wider und zeigen die intensive Beschäftigung der Rechtswissenschaften mit diesem Bereich.

Mit diesem Band soll folglich ein bescheidener Beitrag zur rechtswissenschaftliehen Aufarbeitung und Absicherung der virtuellen Computerwelten geleistet werden, denn nur durch die rechtzeitige rechtliche Durchdringung und Evaluierung können Risiken abgeschätzt und Gefahren ausgeräumt werden. Nur dadurch kann erreicht werden, dass die revolutionäre Entwicklung der Informationstechnologie nicht zum Problem wird, sondern zur Chance.

Abschließend soll den Autorinnen und Autoren dieses Jahrbuchs gedankt werden, ohne deren Beiträge dieser Bazar der Rechtsinformatik nicht so vielfältig und interessant geworden wäre.

Unser besonderer Dank gilt Frau Scarlett Ortner, die mit viel Liebe, Energie und Fachwissen die technische Editierung und das Layout dieses Jahrbuchs übernommen hat.

Wien, im Mai 2001

Erich Schweighofer, Thomas Menzel und Günther Kreuzbauer

Vorwort
Vorwort
Auf dem Weg zur elektronischen Person (ePerson): Bürgerkarte & intelligente Agenten & autonome Roboter
I. Auf dem Weg zur elektronischen Person ( ePerson): Bürger karte, intelligente Agenten und autonome Roboter
Bürgerkarte – Infrastruktur für e-Government
SV-Chipkarte, Auf dem Weg zur elektronischen Verwaltung
Der elektronische Studentenausweis
Vorüberlegungen zu künstlichen Personen: autonome Roboter und intelligente Softwareagenten
Personalisierung von Maschinen
Die rechtsgeschäftliche «Vertretung» durch Softwareagenten: Zurechnung und Haftung
XML
II. XML: Vorbemerkungen der Herausgeber
XML in Judikaturdatenbanken
XML und RDF Dictionary: Austausch juristischer Informationen zwischen Computern
Elektronisches Publizieren und Rechtsdatenbanken
III. Elektronisches Publizieren und Rechtsdatenbanken: Vorbemerkungen der Herausgeber
Wie effektiv sind Recherchen in juristischen Informationssystemen? Ein Vergleich von juris mit QSearch
Das EU-Recht im Spiegel der Judikaturdokumentation des VwGH
RIDA – Rechtsindexdatenbank: Neuerungen 2001
SOZDOK NEU – Dokumentation des Sozialversicherungsrechts im Internet
Elektronisches Landesrecht Nordrhein-Westfalen: Elektronisches Erstellen und Publizieren von Gesetzestexten und Verwaltungsvorschriften-Texten
Digitale Wasserzeichen für den Urheberrechtsschutz
Push-Dienste in der Rechtsinformation
Inhaltliche Fragen der computergestützten Normpublikation
Arbeitsrecht im Internet
Theoretische Aspekte der Rechtsinformatik
IV. Theoretische Aspekte der Rechtsinformatik: Vorbemerkungen der Herausgeber
Rechtsinformatik in der Tschechischen Republik
Philosophische Betrachtungen zum Informationsbegriff
Internet & Ethik
Der Begriff der «Logik» in der Rechtssprache
eGovernment
V. eGovernment: Vorbemerkungen der Herausgeber
E-Government in Deutschland Version 2001
Stand der E-Government-Projekte in der Schweiz
Zukünftige Leistungsmodelle im Rahmen von e-Government
E-Government im Trend der Verwaltungsinformatik
Elektronische Demokratie
VI. Elektronische Demokratie: Vorbemerkungen der Herausgeber
Wahlen per Mausklick – rechtliche Überlegungen zum 1-Voting
Erfahrungen mit der Einführung von E-Voting-Systemen
E-Voting an Österreichischen Hochschulen
Aktuelle Trends in der E-Demokratie
IT-Recht
VII. IT-Recht: Vorbemerkungen der Herausgeber
Internationale Vertragsgestaltungsprobleme im E-Commerce
E-Commerce – Die Richtlinie und das E-Commerce-Gesetz
Trends im e-commerce
Freiheit und Software
Die GNU-Lizenz und ihre Konsequenzen für Anwender und Entwickler
Marktplätze im lnternet
Internationales Privatrecht im E-Commerce
Datenschutz im Internet – am Beispiel des Speicherns von Cookies
Die elektronische Signatur im Österreichischen Recht: ein Überblick
Content-Krieg im Web
Internet und unlauterer Wettbewerb
Freie Werke (§ 7 UrhG) im Internet