Jusletter IT

Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

  • Author: Roman Heidinger
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of Law: nicht-verwenden
  • Citation: Roman Heidinger, Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, in: Jusletter IT 26. Februar 2004
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Patentierbarkeit von Software. Zu Beginn werden die Voraussetzungen der Patentierbarkeit von Software nach dem Europäischen Patentübereinkommen erläutert. Dabei wird speziell auf die Begriffe der Technizität und erfinderischen Tätigkeit im Zusammenhang mit softwarebezogenen Erfindungen eingegangen. Zum Abschluss werden der Richtlinienentwurf der Europäischen Union über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen und dessen Auswirkungen dargestellt.

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