Jusletter IT

Die Kundmachung in Niederösterreich – ein Ausblick

  • Author: Klaus Heissenberger
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of Law: IT and law
  • Citation: Klaus Heissenberger, Die Kundmachung in Niederösterreich – ein Ausblick, in: Jusletter IT 26. Februar 2004
Mit dem Kundmachungsreformgesetz 2004 wurden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronische authentische Kundmachung im Internet geschaffen. Auf Grund dieser Bestimmungen ist eine elektronische Kundmachung von Rechtsvorschriften sowohl im Bundesgesetzblatt als auch in den Landesgesetzblättern aus bundesverfassungsrechtlicher Sicht möglich. Im folgenden Beitrag sollen einige Lösungsmodelle für die elektronische Kundmachung des NÖ Landesgesetzblattes unter Berücksichtigung des Lose-Blattsystems aufgezeigt werden.

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