Online-Durchsuchung – (grund-)rechtliche Überlegungen
Voraussichtlich wird die «Online-Durchsuchung» als neue Ermittlungsmaßnahme in die österreichische Strafprozessordnung Einzug halten. Dabei sollen Computersysteme verdeckt durchsucht, aber auch Kommunikationsvorgänge innerhalb von Computersystemen besser überwacht werden können. Aktuell wird heftig über die Durchführung von Online-Durchsuchungen durch die Verwendung von sog. «Polizei- bzw. Bundestrojanern» diskutiert. Doch welche (grund-)rechtlichen Schranken müssen bei derartigen Maßnahmen beachtet werden?
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