Jusletter IT

IT-Zentralisierung in der Justiz

  • Author: Frank Braun
  • Category: Short Articles
  • Region: Germany
  • Field of law: E-Justice
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2009
  • Citation: Frank Braun, IT-Zentralisierung in der Justiz, in: Jusletter IT 1 September 2009
Zunehmend zielen die strategischen IT-Konzepte der Bundesländer auf eine umfassende Standardisierung und Zentralisierung – auch über Ressortgrenzen hinweg. Zum Zwecke eines effizienteren IT-Einsatzes sollen Ressourcen gebündelt werden, eine zentrale Steuerung und Koordinierung der IT ist «en vogue». Diese Bestrebungen sollen vor dem Hintergrund der besonderen Stellung der «Dritten Gewalt» hinterfragt werden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Der verfassungsrechtliche Rahmen
  • 2.1. Vorab: IT als Gegenstand der «Justizverwaltung»
  • 2.2. IT-Einsatz im Spiegel richterlicher Unabhängigkeit
  • 2.3. IT-Zentralisierung unter einer ressortfremden Instanz?
  • 2.3.1. Grundsatz der Gewaltenteilung
  • 2.3.2. Besondere Stellung der Justizverwaltung?
  • 2.3.3. Das Ressortprinzip
  • 2.3.4. Datenschutz und IT-Sicherheit
  • 3. Ausblick
  • 3.1. Zur richterlichen Unabhängigkeit
  • 3.2. Zur Zentralisierung unter ressortfremder Führung
  • 4. Literatur

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