Jusletter IT

Verifizierbarkeit und Öffentlichkeitsgrundsatz bei elektronischen Wahlen

  • Authors: Philipp Richter / Melanie Volkamer / Katharina Hupf / Lucie Langer / Johannes Buchmann
  • Category: Short Articles
  • Region: Germany
  • Field of law: E-Democracy
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2010
  • Citation: Philipp Richter / Melanie Volkamer / Katharina Hupf / Lucie Langer / Johannes Buchmann, Verifizierbarkeit und Öffentlichkeitsgrundsatz bei elektronischen Wahlen, in: Jusletter IT 1 September 2010
Der Öffentlichkeitsgrundsatz, wie er im Wahlcomputerurteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts ausgeformt wurde, verlangt, dass die wesentlichen Schritte der Bundestagswahl für die Öffentlichkeit ohne besondere technische Kenntnisse nachvollziehbar sein müssen. Dies wirft einige Fragen auf. Kann diese Anforderung durch informationstechnische Verifizierbarkeit erfüllt werden? Inwiefern gelten die strengen Anforderungen des Öffentlichkeitsgrundsatzes auch bei verschiedenen nichtparlamentarischen Wahlen? Dieser interdisziplinäre Beitrag betrachtet Verifizierbarkeit und Öffentlichkeit aus informationstechnischer und juristischer Sicht und untersucht gleichzeitig, welche Schritte der Wahlhandlung bei einer elektronischen Wahl vom Wähler bzw. von der Öffentlichkeit überprüfbar sein müssen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Verifizierbarkeit und Öffentlichkeitsgrundsatz
  • 1.1. Die Sicht der Informatik
  • 1.2. Die Sicht der Rechtswissenschaft
  • 2. Der Öffentlichkeitsgrundsatz in verschiedenen nichtparlamentarischen Wahlen
  • 2.1. Sozialwahlen
  • 2.2. Hochschulwahlen
  • 2.3. Betriebsratswahlen
  • 2.4. Vereinswahlen
  • 3. Fazit

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