Die österreichischen Wahlrechtsgrundsätze, unter dem besonderen Blickwinkel des Internet-Voting
Die Prinzipien des österreichischen Wahlrechts werden im Hinblick auf das I-Voting unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte einer kritischen Analyse unterzogen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Thema
- 2. Rechtliche Vorgaben. Überblick
- 2.1. Notwendigkeit einer Änderung einfachen Bundesverfassungsrechts
- 2.2. Determinanten übergeordneten Rechts
- 2.2.1. Prinzip der Egalität und damit untrennbar verbundene Prinzipien
- 2.2.2. Instrumentelle Prinzipien
- 3. Grundsatz der «Persönlichkeit»
- 3.1. Vorgeschichte in der Monarchie
- 3.2. Entwicklung in der Republik
- 3.2.1. § 28 KNVWO
- 3.2.2. VfSlg 10.412
- 3.2.3. Novelle BGBl 1992/470
- 3.2.4. Die Wahlrechtsreform 2007
- 4. Dogmatische Folgerungen
- 4.1. Allgemeines
- 4.2. Konkrete Folgerungen
- 4.3. Folgerungen speziell für Internet-Voting
- 5. Ungeschriebenes Prinzip der «Öffentlichkeit» der Wahl?
- 5.1. Die Auffassung des deutschen Bundesverfassungsgerichtes
- 5.2. Umlegung auf Österreich
- 6. Literatur
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