Jusletter IT

Beweisverbote im Strafprozess – Spannungsverhältnis zum Grundrecht auf Datenschutz?

  • Author: Sabine Adamek
  • Category: Short Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: Data Protection
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2010
  • Citation: Sabine Adamek, Beweisverbote im Strafprozess – Spannungsverhältnis zum Grundrecht auf Datenschutz?, in: Jusletter IT 1 September 2010
«Akte der Gerichtsbarkeit» sind von der Zuständigkeit der Datenschutzkommission gemäß § 31 Abs. 2 DSG explizit ausgeschlossen. Aus diesem Grund muss die StPO für den Strafprozess ein eigenes Rechtsschutzsystem für behauptete Datenschutzverletzungen vorsehen. Hier kollidieren der Grundsatz der Wahrheitsfindung des § 3 StPO mit dem Grundrecht auf Datenschutz nach § 1 DSG, und äußern sich in einem komplexen System aus Beweisverboten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Allgemeines & Einführung
  • 2. Aktuelles
  • 3. Strafrechtlich relevante Daten nach dem DSG
  • 4. Beweisverbote im Strafprozess
  • 4.1. Das Vorverfahren
  • 4.2. Das Hauptverfahren
  • 4.3. Problemfelder
  • 5. Resümee

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