Zum Erleichterten Betreiberwechsel im Lichte des Reviews des Europäischen Rechtsrahmens für die Elektronische Kommunikation
Mit der im Rahmen des Reviews des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation erlassenen Citizens´ RightsRL soll der Schutz von Endnutzern gewährleistet und weiter gestärkt werden. Verbraucher sollen in den vollen Genuss der Vorteile des Wettbewerbs auf den Kommunikationsmärkten kommen. Hierfür ist es nach Ansicht des europäischen Gesetzgebers auch erforderlich, dass sie in der Lage sind, den Betreiber ohne die Überwindung von rechtlichen, technischen oder praktischen Hindernissen zu wechseln. Vor diesem Hintergrund sieht die Citizens´ RightsRL insbesondere Neuerungen hinsichtlich der Rufnummernübertragung und der Mindestdauer von Verträgen sowie deren Kündigung vor. Diese bedürfen zu weiten Teilen einer Umsetzung in das nationale Recht.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Allgemeines
- 2. Nummernübertragbarkeit
- 3. Mindestdauer von Verträgen
- 4. Kündigung ohne negative Anreize
- 5. Literatur
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