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Rechtsbereinigung als Instrument der Semantischen Strukturierung

  • Author: Michael Raffler
  • Category: Short Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: Legislative informatics
  • Collection: Festschrift Erich Schweighofer
  • Citation: Michael Raffler, Rechtsbereinigung als Instrument der Semantischen Strukturierung, in: Jusletter IT 22 February 2011
Der gegenständliche Beitrag zeigt die Möglichkeiten einer Strukturierung der Rechtsordnung durch Instrumente der quantitativen Rechtsbereinigung auf. Anhand eines Formulars für die Kundmachung einer Wiederverlautbarung wird auch die innere Struktur dieses Rechtsbereinigungsinstruments erläutert und gezeigt, wie sich Rechtsbereinigung mit der Unterstützung durch ein legistisches Formular bewerkstelligen lässt. Legistische Formulare sind ein inhaltlicher Impuls des E-Governments für die Weiterentwicklung des E-Rechts.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Zum Begriff Rechtsbereinigung
  • 2. Quantitative Rechtsbereinigung durch Erlassen eines Rechtsbereinigungsgesetzes
  • 3. Die Vor- und Nachteile der einzelnen legistischen Optionen zur Erlassung eines Rechtsbereinigungsgesetzes
  • 4. Die Rechtsbereinigung in Wien
  • 5. Neue Beschlussfassung des verbleibenden Rechtsbestandes oder nur Ausnahme aus der Aufhebungswirkung?
  • 6. Rechtsbereinigung durch Wiederverlautbarung
  • 7. Der Aufbau einer Wiederverlautbarung
  • 8. Die legistische Arbeit bei einer Wiederverlautbarung
  • 9. Der Aufbau eines Formulars für eine Wiederverlautbarung
  • 10. E-Government – Impulse für die Legistik
  • 11. Formular für die Kundmachung einer Wiederverlautbarung im Landesgesetzblatt für Wien

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