Jusletter IT

Anschauliche Rechtssatzlogik – Rechtssätze mit Ausnahmen

  • Author: Lothar Philipps
  • Category: Short Articles
  • Region: Germany
  • Field of law: Legal Theory
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2011
  • Citation: Lothar Philipps, Anschauliche Rechtssatzlogik – Rechtssätze mit Ausnahmen, in: Jusletter IT 24 February 2011
Rechtssätze kann man mit elektrischen Schaltungen vergleichen: Das Und zwischen Tatbestandsmerkmalen wirkt wie eine Serienschaltung und das Oder wie eine Paral-lelschaltung. So lässt sich das auch grafisch darstellen; das ist seit langem bekannt. Wenig bekannt ist dagegen, dass man auch negierte Tatbestandsmerkmale zweidimensional darstellen kann. Diese Möglichkeit ist jedoch wichtig, weil im Recht oft mehrstufige Systeme von aufeinander aufbauenden Negationen auftreten, in Gestalt von Ausnahmen und Ausnahmeausnahmen. Am Beispiel der §§ 106 ff. BGB wird diese Darstellungsweise demonstriert. Außerdem wird an Beispielen aus der deutschen Rechtsordnung gezeigt, wie Und- bzw. Oder-Verknüpfungen den normativen Gehalt von Rechtssätzen modifizieren.1

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