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Auf dem Weg zum automatisierten Ermittlungseingriff – Zur Verfolgung von Verkehrsverstößen in der Bundesrepublik Deutschland

  • Author: Andreas Popp
  • Category: Short Articles
  • Region: Germany
  • Field of law: Advanced Legal Informatics Systems and Applications
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2011
  • Citation: Andreas Popp, Auf dem Weg zum automatisierten Ermittlungseingriff – Zur Verfolgung von Verkehrsverstößen in der Bundesrepublik Deutschland, in: Jusletter IT 24 February 2011
Die Anfertigung von Bildaufnahmen als Beweismittel bei der Verfolgung von Regelverstößen im Straßenverkehr erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland einerseits oft automatisiert, muss aber andererseits auf strafverfahrensrechtliche Befugnisse gestützt werden, die einen konkreten Tatverdacht voraussetzen. Dies wirft die Frage auf, inwieweit sich eine derartige «automatisierte Verdachtsschöpfung» in das gegenwärtige Konzept eines von Menschen (und nicht von Maschinen) gestalteten Strafverfahrens integrieren lässt. Der Beitrag versucht, die Problemstellung zu skizzieren und eine erste Antwort darauf zu formulieren.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 2. Die am Tatverdacht orientierte Herstellung von Bildaufnahmen als Problem
  • 3. Einige Überlegungen und Anmerkungen
  • 4. Literatur

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