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Die Europäische Bürgerinitiative in der Praxis – Potenzielle Anwendungsfälle, Organisatoren und zu erwartende Kosten

  • Author: Robert Müller-Török
  • Category: Short Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Democracy
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2011
  • Citation: Robert Müller-Török, Die Europäische Bürgerinitiative in der Praxis – Potenzielle Anwendungsfälle, Organisatoren und zu erwartende Kosten, in: Jusletter IT 24 February 2011
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) wird voraussichtlich Ende 2011 erstmals eingesetzt werden. Seitens der Europäischen Kommission und des Parlamentes bestehen keine Vorstellungen1, wie viele EBI in den ersten Jahren zu erwarten sind und wer die potenziellen Organisatoren von EBI sein werden. Dieser Beitrag analysiert die unterschiedlichen Einsatzszenarien, die potenziellen Themen und Organisatoren von EBI und erstellt eine Typologie von EBI. Anhand des aktuellen Entwurfes der Verordnung [Council of the European Union (2010)] wird für die verschiedenen Typen analysiert, welche Voraussetzungen und Kosten die Organisatoren erbringen bzw. tragen müssen. Aus diesen Ergebnissen wird abgeschätzt, welchen Effekt die EBI für die Entwicklung der E-Demokratie haben wird.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 2. Vorschlag einer Typologie für EBI
  • 2.1. Dimensionen der Typologie
  • 2.1.1. Organisator
  • 2.2. Themen von EBI
  • 3. Häufig zu erwartende Typen von EBI
  • 3.1. Politische Partei mit einem politischen Thema auf europäischer bzw. innerstaatlicher / regionaler Ebene
  • 4. Schlussfolgerungen
  • 5. Literatur
  • 6. Wirtschaftsunternehmen als Organisatoren

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