Jusletter IT

Naht das Ende der Gebrauchtsoftware?

  • Author: Stefan Kramer
  • Category: Short Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: IP Law
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2012
  • Citation: Stefan Kramer, Naht das Ende der Gebrauchtsoftware?, in: Jusletter IT 29 February 2012
Seit nunmehr über einem Jahrzehnt wird die Frage diskutiert, ob Software, die dem Ersterwerber online übertragen wird, von diesem weiterveräußert werden darf. Die Entscheidung dieser Frage hängt insbesondere davon ab, inwieweit der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz auch auf immateriell transferierte Software zur Anwendung gelangt. Der Verfasser beschreibt im Folgenden den Stand der Diskussion sowie die zu dieser Fragestellung ergangene deutsche Rechtsprechung.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Die Rechtsprechung in Deutschland
  • 2.1. Das OEM-Urteil des BGH
  • 2.2. Würdigung der OEM-Entscheidung
  • 2.3. Die Softwarelizenzrechte- Entscheidung des OLG München
  • 2.4. Die Folgen der „Neuen Münchner Linie“
  • 3. Klärung durch den Gerichtshof der Europäischen Union

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