Jusletter IT

Der Erschöpfungsgrundsatz und Software – auch auf andere digitale Inhalte anwendbar?

  • Author: Katharina Bisset
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: IP Law
  • Collection: Tagungsband-IRIS-2013
  • Citation: Katharina Bisset, Der Erschöpfungsgrundsatz und Software – auch auf andere digitale Inhalte anwendbar?, in: Jusletter IT 20 February 2013
In der Entscheidung C-128/11, Oracle v. UsedSoft stellt der EuGH fest, dass der Weiterverkauf von heruntergeladener Gebrauchtsoftware möglich ist. Auf dem Weg dorthin stellen sich durch das Urteil aber auch viele neue Fragen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Allgemeines zum gegenständlichen Urteil
  • 2. Die Entscheidung des EuGH
  • 2.1. Der Erschöpfungsgrundsatz
  • 2.2. Eine Lücke in der Richtlinie
  • 2.3. Software und Lizenz - unteilbares Ganzes
  • 2.4. Keine Aufspaltung von Volumslizenzen
  • 3. Kritik an der Entscheidung
  • 3.1. Das physische Vervielfältigungsstück
  • 3.2. Rechtliche Einordnung des Lizenzvertrages
  • 3.3. Weiterverkauf des Lizenzvertrages
  • 3.4. Beschränkungen der Lizenz
  • 3.5. Die Lücke in der Computerprogramm-RL
  • 3.6. Aufspaltung von Volumslizenzen und die Argumentation dahinter
  • 3.7. Das «unberührte» Vervielfältigungsrecht?
  • 3.8. Verkaufen oder Veröffentlichen
  • 4. Konsequenzen in der Praxis
  • 4.1. Kann man die Erschöpfung verhindern?
  • 4.2. Kein Ausschluss des Erschöpfungsgrundsatzes
  • 5. Der Erschöpfungsgrundsatz und andere digitale Inhalte

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