IP LAW

Der Erschöpfungsgrundsatz und Software – auch auf andere digitale Inhalte anwendbar?

Katharina Bisset

Citation: Katharina Bisset, Der Erschöpfungsgrundsatz und Software – auch auf andere digitale Inhalte anwendbar?, in: Jusletter IT 20 February 2013

In der Entscheidung C-128/11, Oracle v. UsedSoft stellt der EuGH fest, dass der Weiterverkauf von heruntergeladener Gebrauchtsoftware möglich ist. Auf dem Weg dorthin stellen sich durch das Urteil aber auch viele neue Fragen.

Table of contents

1. Allgemeines zum gegenständlichen Urteil
2. Die Entscheidung des EuGH
- 2.1. Der Erschöpfungsgrundsatz
- 2.2. Eine Lücke in der Richtlinie
- 2.3. Software und Lizenz - unteilbares Ganzes
- 2.4. Keine Aufspaltung von Volumslizenzen
3. Kritik an der Entscheidung
- 3.1. Das physische Vervielfältigungsstück
- 3.2. Rechtliche Einordnung des Lizenzvertrages
- 3.3. Weiterverkauf des Lizenzvertrages
- 3.4. Beschränkungen der Lizenz
- 3.5. Die Lücke in der Computerprogramm-RL
- 3.6. Aufspaltung von Volumslizenzen und die Argumentation dahinter
- 3.7. Das «unberührte» Vervielfältigungsrecht?
- 3.8. Verkaufen oder Veröffentlichen
4. Konsequenzen in der Praxis
- 4.1. Kann man die Erschöpfung verhindern?
- 4.2. Kein Ausschluss des Erschöpfungsgrundsatzes
5. Der Erschöpfungsgrundsatz und andere digitale Inhalte