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Quo Vadis, E-Voting? Rückblick und Ausblick für Europa

  • Author: Gregor Wenda
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Democracy, E-Voting
  • Collection: Tagungsband IRIS 2014
  • Citation: Gregor Wenda, Quo Vadis, E-Voting? Rückblick und Ausblick für Europa, in: Jusletter IT 20 February 2014
Im Jahr 2002 richtete der Europarat eine Ad-hoc-Expertengruppe ein, die sich – erstmals in Europa – staatenübergreifend und interdisziplinär mit den Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für Wahlvorgänge auf elektronischem Weg («E-Voting») befasste. Die daraus resultierende Empfehlung («Recommendation») des Ministerkomitees vom 30. September 2004 «on legal, operational and technical standards for e-voting» gilt bis heute als europaweit weichenstellendes Dokument, wenngleich die Aktivitäten des Europarates zu E-Voting seit 2010 deutlich zurückgegangen sind und sich zahlreiche, vor allem technische Entwicklungen des letzten Jahrzehnts darin nicht mehr widerspiegeln. Vor der nächsten offiziellen Evaluierung der E-Voting-Empfehlung 2014 befasste sich am 19. Dezember 2013 ein internationales Expertentreffen des Europarates in Kooperation mit dem österreichischen Bundesministerium für Inneres mit der Zukunft der «Recommendation». Dem Ministerkomitee des Europarates wurde eine Überarbeitung empfohlen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vorgeschichte
  • 2. Die «Recommendation Rec(2004)11»
  • 3. Expertentreffen in Wien
  • 4. Update – ja oder nein?
  • 5. Ausblick

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