Jusletter IT

Der elektronische Rechtsverkehr und die FMA

  • Author: Gerhard Saria
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: Legal Informatics, Information Technology
  • Citation: Gerhard Saria, Der elektronische Rechtsverkehr und die FMA, in: Jusletter IT 19 November 2015
Der bisher in der Rechtswissenschaft weithin unbeachtete elektronische Rechtsverkehr mit der FMA weist eine Reihe von Besonderheiten im Hinblick auf Normzweck, Regelungsstrukturen und inhaltliche Ausgestaltung der maßgeblichen Rechtsvorschriften auf. Die vorliegende Untersuchung gibt einen Überblick über die einschlägigen Bestimmungen, klärt deren Normzweck sowie Verfassungsmäßigkeit und setzt sich mit den diesen Vorschriften gemeinsamen inhaltlichen Eckpunkten auseinander.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Problemstellung
  • 2. Gesetzliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr mit der FMA
  • 2.1. Die für die FMA-IPV maßgeblichen Rechtsgrundlagen
  • 2.2. Sonstige Rechtsgrundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr mit der FMA
  • 2.3. Regelmäßig vorhandene Regelungsinhalte der einfachgesetzlichen Rechtsgrundlagen
  • 2.4. Einheitliche Auslegung
  • 3. Regelungsziele und Normzwecke der für den elektronischen Rechtsverkehr relevanten Vorschriften
  • 3.1. Die Absichten der Normsetzer
  • 3.2. Das Verständnis der Lehre
  • 3.3. Eigene Ansicht
  • 4. Einzelfragen
  • 4.1. Bedenken im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot?
  • 4.2. Ausschließlich elektronische Übermittlung
  • 4.3. Die gesetzlich vorgegebenen Kriterien für den Erlass von Verordnungen
  • 4.4. Das Verhältnis der FMA-IPV zu anderen Vorschriften
  • 5. Abschliessende Würdigung
  • 6. Zitierte Literatur

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