Jusletter IT

Die leichte Zugänglichkeit zu via Internet bereitgestellten Wertpapierprospekten

  • Author: Gisela Heindl
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Commerce
  • Collection: Conference Proceedings IRIS 2015
  • Citation: Gisela Heindl, Die leichte Zugänglichkeit zu via Internet bereitgestellten Wertpapierprospekten, in: Jusletter IT 26 February 2015
Die Veröffentlichung von Wertpapierprospekten via Internet hat bestimmten Anforderungen zu entsprechen. Für den europäischen Rechtsraum nennt Art. 29 Abs. 1 der Prospekt-Verordnung (VO (EG) Nr. 809/2004) als erstes, dass ein Prospekt bei Aufrufen der Website «leicht zugänglich» sein muss. Sowohl der OGH als auch der EuGH haben sich mit der Frage, wann eine leichte Zugänglichkeit gegeben ist, bereits im Ansatz beschäftigt. Die im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise geschaffene Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (englisch kurz: ESMA) ist aufgerufen, bis längstens 1. Juli 2015 einen Entwurf für einen technischen Regulierungsstandard vorzulegen, der (u.a.) die Bestimmungen zur elektronischen Veröffentlichung von Wertpapierprospekten auf Websites präzisiert. Dieser Entwurf erfolgt in Abstimmung mit den nationalen Aufsichtsbehörden, also in Kooperation mit diesen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Alternativen für die Bereitstellung von Wertpapierprospekten via Internet
  • 3. Leichte Zugänglichkeit des Prospekts
  • 3.1. Vorgabe der Prospekt-Verordnung
  • 3.2. Höchstgerichtliche Rechtsprechung
  • 3.3. Technischer Regulierungsstandard betreffend den Prospekt unter der Omnibus II-Richtlinie
  • 4. Zusammenfassung
  • 5. Literatur

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