Warum eine Konsolidierung mehr als die Summe der Novellen ist
The article broaches the issue that a consolidation (understood as «merging of a legal act and its amendments into a single text») is not only able to expand the interpretative framework of the consolidated text by creating a text for reading but also by delivering additional information. (ah)
Inhaltsverzeichnis
- 1. Die Novellierungspraxis in Österreich legt Konsolidierung nahe
- 1.1. Novellenanordnung
- 1.2. Stammfassung + Novellen = Konsolidierung
- 2. «Plus 1»: Schaffung von Zusammenhang und Sinn
- 3. «Plus 2»: Zeitliches Raster
- 3.1. Abstellen auf einen Rechtsstand (Novelle)
- 3.2. Abstellen auf das Inkrafttreten (Stichtag)
- 3.3. Alte Rechtslagen
- 4. «Plus 3»: Interpretationsvorgänge bei missglückten Novellierungsanordnungen – rechtstechnische Erläuterungen
- 4.1. Mangelhafte Angabe der zu novellierenden Gesetzesstelle
- 4.2. Doppelte Vergabe einer Paragrafennummer
- 4.3. Zwei gleichlautende Novellierungsanordnungen
- 4.4. Fehlende Anordnung «in der grammatikalisch richtigen Form»
- 4.4.1. Ausgangslage
- 4.4.2. Rechtstechnische Erläuterung
- 4.5. Offenlegung einer nicht erfolgten Einarbeitung
- 5. Fließende Grenze zwischen rechtstechnischer Erläuterung und Kommentar
- 6. Mögliches «Plus»: Hinweis auf abweichende Regelungen?
- 7. «Minus» – «Verlustliste» der Konsolidierung
- 7.1. Titel
- 7.2. Promulgationsklausel
- 7.3. Selbstständige Novellenartikel
- 7.4. Keine ausdrückliche Aufzählung von Bestimmungen, die durch allgemeine verfassungsrechtliche Anordnung in Kraft treten
- 7.5. Novellierungsanordnungen
- 8. Fazit
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