Zum Generalthema: Datenschutz

Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die wissenschaftliche Forschung in Österreich

Citation: , Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die wissenschaftliche Forschung in Österreich, in: Jusletter IT 22 February 2018

Im Beitrag wird die Rechtslage für die wissenschaftliche Forschung unter der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem österreichischen Datenschutz-AnpassungsG 2018 (de lege lata et ferenda) vertiefend dargestellt und auf praktisch besonders bedeutsame Aspekte eingegangen. Es wird gezeigt, dass die Auswirkungen auf die österreichische Forschungslandschaft ¬ nicht zuletzt aufgrund der Entscheidungen des nationalen Gesetzgebers tiefgreifend sind. Dabei untersuchen die Autoren auch die Unionsrechtskonformität der Regelung und geben Hinweise zur Umsetzung der DSGVO an Forschungseinrichtungen.

Table of contents

1. Einleitung
- 1.1. Grundrechtsrelevanz der Forschung: Datenschutz versus Wissenschaftsfreiheit?
2. Der Wissenschafts- und Forschungsbegriff
3. Privilegierung der Forschung in der DSGVO und dem Datenschutz-AnpassungsG 2018
- 3.1. Grundlegendes zur Verarbeitung zu Forschungszwecken in der DSGVO
- 3.2. Privilegierungen zu Forschungszwecken in der DSGVO
  - 3.2.1. Zweckbindung und Speicherbegrenzung
  - 3.2.2. Informations- und Einwilligungspflichten
  - 3.2.3. Privilegierungen bei Betroffenenrechten
- 3.3. Verhältnis von DSGVO und nationalen Normen sowie Verhaltensregeln gemäß Art. 40
4. Forschung unter dem Datenschutzgesetz i.d.F. Datenschutz-AnpassungsG 2018
- 4.1. Zur Entstehung von § 7 DSG
- 4.2. § 7 DSG im Verhältnis zur DSGVO
- 4.3. § 9 DSG und Art. 85 DSGVO
- 4.4. Ausblick auf geplante nationale leges speciales
5. Fazit samt Auswahl an «To-Dos» für österreichische Forschungseinrichtungen