Data Protection

Mutter, der Mann mit den CoCs ist da

Heidi Scheichenbauer
Heidi Scheichenbauer
Christof Tschohl
Christof Tschohl
Walter Hötzendorfer
Walter Hötzendorfer
Markus Kastelitz
Markus Kastelitz
Category:

Articles

Region:

EU

Field of law:

Data Protection

Collection:

Conference proceedings IRIS 2019

Citation: Heidi Scheichenbauer / Christof Tschohl / Walter Hötzendorfer / Markus Kastelitz, Mutter, der Mann mit den CoCs ist da, in: Jusletter IT 21. Februar 2019

Art. 40 DSGVO bietet Verbänden und anderen Vereinigungen, die Kategorien von Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern vertreten, die Möglichkeit, Verhaltensregeln (Codes of Conduct, CoC) auszuarbeiten. Die AutorInnen sind seit Anfang 2018 in der Praxis mit der Ausarbeitung von CoC befasst und setzen sich in diesem Beitrag mit offenen Rechtsfragen zu Art. 40 und 41 DSGVO auseinander. Darüber hinaus berichten sie von ihren Erfahrungen in der Ausarbeitung von CoC und im Genehmigungsverfahren bei der DSB nach Art. 40 Abs. 5 DSGVO.


  • 1. Verhaltensregeln nach der DSGVO als Instrument der Selbstregulierung
  • 2. Verhaltensregeln unter der Datenschutz-Richtlinie
  • 3. Rechtswirkungen von Verhaltensregeln
  • 4. Wer kann Verhaltensregeln ausarbeiten?
  • 5. Zulässiger Inhalt von Verhaltensregeln
  • 6. Der Genehmigungsprozess
  • 7. Bindung an die Verhaltensregeln
  • 8. Überwachungsstelle und Sanktionen
    • 8.1. Stellung und Tätigkeit der Überwachungsstelle
    • 8.2. Akkreditierung der Überwachungsstelle
  • 9. Förderungspflicht
  • 10. Aktueller Stand und Ausblick
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