Jusletter IT

Öffentlich gemachte Daten und Datenschutz

  • Author: Jakob Zanol
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: Data Protection
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2019
  • Citation: Jakob Zanol, Öffentlich gemachte Daten und Datenschutz, in: Jusletter IT 21. February 2019
Das Internet bietet unzählige Möglichkeiten der Selbstdarstellung sowie des Informationsaustausches. Die Nutzung der dabei veröffentlichten Daten ist in Forschung und Wirtschaft von großer Bedeutung. Auch die Verarbeitung von Informationen, die sich aus öffentlichen Handlungen ableiten lassen, kann im Einzelfall von großem Interesse sein. In diesem Beitrag soll der Schutzbereich veröffentlichter Daten näher betrachtet sowie dargestellt werden, warum auch öffentliche Daten nicht unbeschränkt verarbeitet werden dürfen, wenngleich dabei mitunter wesentliche Erleichterungen bestehen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 2. Der Öffentlichkeitsbegriff …
  • 2.1. … in der DSGVO
  • 2.2. … in der Judikatur des EuGH
  • 2.3. Zwischenfazit – Öffentlichkeitsbegriff
  • 3. Auswirkung der Öffentlichkeit auf das Datenschutzrecht
  • 3.1. «Offensichtlich öffentlich gemachte Daten» nach Art. 9 Abs. 2 lit. e DSGVO
  • 3.1.1. Art. 9 Abs. 2 lit. e DSGVO als eigener Erlaubnistatbestand
  • 3.1.2. Zulässigkeit der Nutzung von durch den Betroffenen öffentlich gemachten Daten
  • 3.2. Öffentlichkeit als Kriterium in der Interessenabwägung
  • 4. Fazit (und Plädoyer für einen einheitlichen Öffentlichkeitsbegriff)
  • 4.1. Keine unbeschränkte Verarbeitung öffentlicher Daten
  • 4.2. Kein Erfordernis eines kontextbezogenen Öffentlichkeitsbegriffs

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