Jusletter IT

Kryptowährungen im Finanzmarktrecht und grundrechtliche Grenzen von Verboten

  • Authors: Jan Hospes / Walter Hötzendorfer / Christof Tschohl / Markus Kastelitz
  • Category of articles: E-Commerce
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Commerce
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2020
  • DOI: 10.38023/53de78f8-8d4f-43bb-becd-a2252bb4709f
  • Citation: Jan Hospes / Walter Hötzendorfer / Christof Tschohl / Markus Kastelitz, Kryptowährungen im Finanzmarktrecht und grundrechtliche Grenzen von Verboten , in: Jusletter IT 30 September 2020
Die besondere Rechtsnatur virtueller Währungen führt zu Problemen bei der Subsumtion unter bestehende Regelungen. Teils hat der Gesetzgeber die Lücken durch eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des FM-GwG bereits geschlossen. Der Beitrag beleuchtet diese Maßnahme sowie die Frage nach einer möglichen Subsumtion von Handelsplattformen und Hot Wallet Providern unter das Bankwesengesetz. Daneben wurden, ob der fehlenden Nachverfolgungsmöglichkeiten von Transaktionen innerhalb anonymer Kryptowährungen, Forderungen nach Handelsverboten gestellt, die aus grundrechtlicher Sicht zu beleuchten sind.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Anwendbarkeit des Bankwesengesetzes auf Krypto-Dienstleister
  • 2.1. Klassische Handelsplattformen und Hot Wallet Provider
  • 2.2. Off-Chain-Transaktionen
  • 2.3. Reine Buch-Transaktionen
  • 3. Umsetzung der 5. Geldwäscherichtlinie durch den österreichischen Gesetzgeber
  • 4. Verbot anonymer Kryptowährungen
  • 5. Grundrechtliche Erwägungen zum Besitz- und Handelsverbot
  • 5.1. Grundrecht auf Eigentum
  • 5.2. Grundrecht auf Erwerbsfreiheit
  • 5.3. Zusammenfassende Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines Verbots

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