Datenschutz DOI: 10.38023/815f6592-b5b0-4bbe-a95c-772784884707

Einschränkung der Privatsphäre und Ausbeutung in der Digitalökonomie am Beispiel von Facebook – eine Standortbestimmung aus datenschutz- und kartellrechtlicher Sicht

Arno Scharf

Jakob Zanol

Citation: Arno Scharf / Jakob Zanol, Einschränkung der Privatsphäre und Ausbeutung in der Digitalökonomie am Beispiel von Facebook – eine Standortbestimmung aus datenschutz- und kartellrechtlicher Sicht, in: Jusletter IT 28. Februar 2020

Die zunehmende Verbreitung «datenbasierter» Geschäftsmodelle und die Anerkennung von Daten als Wettbewerbsfaktor führt zu einer stärkeren Verzahnung von Datenschutz- und Kartellrecht. Vor diesem Hintergrund wird, mit Bezugnahme auf aktuelle Rechtsstreitigkeiten, untersucht, wie Daten, die auf Facebook hinterlassen werden, durch das Datenschutzrecht geschützt sind. Andererseits wird untersucht, inwiefern das Fordern zu vieler (Nutzer-)Daten durch Facebook aus kartellrechtlicher Sicht einen Verstoß gegen das Verbot des Marktmachtmissbrauchs darstellt.

Table of contents

1. Einführung
2. Datenschutzrecht und Facebook
- 2.1. Öffentliche Informationen
- 2.2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
3. Datenmissbrauch im Kartellrecht – der Fall Facebook
- 3.1. Status Quo
- 3.2. Sachverhalt
- 3.3. Rechtliche Beurteilung
  - 3.3.1. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung
  - 3.3.2. (Datenbezogenes) Missbrauchsverhalten?
    - 3.3.2.1. BKartA
    - 3.3.2.2. OLG Düsseldorf
- 3.4. Würdigung und Ausblick
4. Conclusio