Jusletter IT

Hinweise und Massnahmen zur Non-Diskriminierung kleinerer Plattformen im Rahmen des aktuellen Kommunikationsplattformengesetz

Unterstützungsmodelle zur Vermeidung von Overblocking in der Cybergovernance

  • Authors: Karl Pinter / Dominik Schmelz / Thomas Grechenig
  • Category of articles: cybergovernance
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: Internet-Governance
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2021
  • DOI: 10.38023/0fbac889-c60c-404c-923d-f746449eae6e
  • Citation: Karl Pinter / Dominik Schmelz / Thomas Grechenig, Hinweise und Massnahmen zur Non-Diskriminierung kleinerer Plattformen im Rahmen des aktuellen Kommunikationsplattformengesetz, in: Jusletter IT 25 February 2021
Das Kommunikationsplattformengesetz richtet sich gegen hetzerische Beiträge im Netz. Betroffene Online Plattformen müssen Möglichkeiten der Meldung und Löschung zur Verfügung stellen. Dabei existiert keine einheitliche Meldestelle. Die Bürgerinnen und Bürger sollen in die Lage versetzt werden, Meldungen gesichert und nachvollziehbar nach einem zentralen Schema vorzunehmen. Den Kommunikationsplattformbetreibern soll es ermöglicht werden, fundierte Entscheidungen treffen zu können, um Overblocking zu vermeiden. Die Autoren schlagen eine Legal Technology, im Sinne von maßvoller Cybergovernance und bürgernahem eGovernment vor.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung und Motivation
  • 1.1. SVN-G
  • 1.2. KoPl-G
  • 1.3. Betroffene Plattformen
  • 2. Problemstellung
  • 2.1. Architektur
  • 2.2. Rollen
  • 2.3. Ziele und Anforderungen an einen Prototyp
  • 3. Prototyp
  • 3.1. Authentifizierung und Begründung
  • 3.2. Dashboard
  • 4. Schlussfolgerungen
  • 5. Literatur

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