Jusletter IT

Legal Tech im Richterzimmer?

Streiflichter aus Wissenschaft und Praxis zum KI-Einsatz bei Flugverspätungen

  • Authors: Andreas Sesing-Wagenpfeil / Matthias Biniok / Felix Kares / Lena Kästner / Markus Langer / Christian Metz / Tatyana V. Peshteryanu / Ulla Wessels
  • Category of articles: E-Justice
  • Region: Germany
  • Field of law: E-Justice
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2023
  • DOI: 10.38023/55a13b1b-c9e4-470d-8ac8-13455a4e23fd
  • Citation: Andreas Sesing-Wagenpfeil / Matthias Biniok / Felix Kares / Lena Kästner / Markus Langer / Christian Metz / Tatyana V. Peshteryanu / Ulla Wessels, Legal Tech im Richterzimmer?, in: Jusletter IT 30 March 2023
Deutsche Amtsgerichte im Einzugsgebiet von Großflughäfen ächzen unter der Klagelast wegen Flugverspätungen. Während es für LegalTech-Anbieter ein Leichtes ist, mithilfe von automatisierten Systemen die voraussichtliche Begründetheit einer Flugverspätungsklage vorherzusagen und eine entsprechende Klage zu erheben, entscheiden Richterinnen und Richter der betroffenen Amtsgerichte – schon von Gesetzes wegen – durch „manuelle“ Prüfung. Der Begriff der „Waffengleichheit im Zivilprozess“ bekommt hierdurch eine völlig neue Facette: In Frage steht nicht die formelle Gleichheit von Klägerin und Beklagtem; in Frage steht vielmehr die technologische Gleichheit von Parteien und Gericht. Der Beitrag führt Wissenschaft und Praxis am Beispiel des KI-Einsatzes bei Flugverspätungsklagen zusammen und zeigt auf, dass der Einsatz von KI in der Ziviljustiz gleichermaßen Chancen und Risiken birgt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 2. Materiell-rechtliche Ausgangslage für Verspätungsentschädigungen
  • 3. Der technische Ansatz: Das Entscheidungsunterstützungssystem „FRAUKE“
  • 4. Risiken und Nebenwirkungen aus psychologischer Sicht
  • 4.1. Ankereffekte
  • 4.2. Über- und Untervertrauen
  • 4.3. Hindsight Bias
  • 4.4. Zwischenfazit
  • 5. Was sagt die Philosophie: Sollte der Einsatz von KI in der Justiz zulässig sein?
  • 5.1. Richterliche Reflexion und die Gefahr der ex post-Rationalisierung
  • 5.2. Die Notwendigkeit empirischer Untersuchungen
  • 5.3. Zwischenfazit
  • 6. Grundlegende rechtliche Anforderungen an KI in der Justiz
  • 6.1. Verfassungsrecht: Menschliche und unabhängige Richterinnen und Richter
  • 6.2. Anforderungen an die Pflicht zur Urteilsbegründung
  • 6.3. Ausblick: Der Entwurf eines KI-Gesetzes
  • 7. Zusammenfassung
  • 8. Literatur

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