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Die Zustimmung als Eckpfeiler der Datenverarbeitung in Österreich

  • Autor/Autorin: Rolf-Dieter Kargl
  • Kategorie: Essay
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Zitiervorschlag: Rolf-Dieter Kargl, Die Zustimmung als Eckpfeiler der Datenverarbeitung in Österreich, in: Jusletter IT Flash 21. Januar 2016
Die Zustimmungserklärung stellt den Grundstock für den in der Praxis wahrscheinlich häufigsten Fall der Verarbeitung personenbezogener Daten dar. Sie spiegelt sich nicht nur im Anspruch auf Geheimhaltung im Datenschutzgrundrecht wieder, sondern dient auch dem Schutz Minderjähriger vor benachteiligenden Rechtsgeschäften insbesondere im Fernabsatz. Durch den unmittelbar bevorstehenden Erlass einer EU-Datenschutz-Grundverordnung hätten viele der bestehenden Fragen zur Abgrenzung und Differenzierung von zivilrechtlicher- und datenschutzrechtlicher Zustimmung gelöst werden können. Fakt ist, dass dies nicht geschehen ist, vielmehr sind weitere Fragestellungen entstanden. Der Beitrag zeigt die aktuelle Problematik auf und gibt einen Ausblick auf die Auswirkungen durch die nach der Einigung im Trilog-Verfahren demnächst zu verabschiedende Verordnung.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Aktuelle Rechtslage in Österreich und Abgrenzungsproblematik
  • 2. Europarechtliche Auswirkung durch die EU-DSGVO
  • 3. Spezialproblem mündige Minderjährige und dessen Lösung

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