Das elektronische Patientendossier und die Haftung für damit zusammenhängende Schäden und Gefahren

Juana Vasella

Andrea Voëlin

Kategorie:

Beiträge

Region:

Schweiz

Rechtsgebiete:

E-Health

Zitiervorschlag: Juana Vasella / Andrea Voëlin, Das elektronische Patientendossier und die Haftung für damit zusammenhängende Schäden und Gefahren, in: Jusletter IT Flash 26. April 2018

Der Beitrag untersucht mögliche Haftungskonstellationen aus Sichtweise der Patienten, welche für diese bei Benutzung des elektronischen Patientendossiers von Relevanz sein können. Dazu geben die beiden Autorinnen zunächst einen Überblick über das elektronische Patientendossier und dessen Implementierung sowie über die involvierten Personen und Institutionen, bevor mögliche Schadensfälle thematisiert und konkrete Rechtsverhältnisse detaillierter analysiert werden. Dabei kommen die Autorinnen zu dem Schluss, dass die bestehenden Haftungsnormen zumindest konzeptuell hinreichende Ausgleichsregeln für Schadensfälle liefern und es keiner neuen Gesetzesbestimmungen bedarf.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Das elektronische Patientendossier
- 1. Was ist ein EPD?
  - a. Inhalt und Konzept
  - b. Beteiligte Personen und Institutionen
    - aa. Patienten
    - bb. Gesundheitsfachpersonen und ihre Institutionen
    - cc. Gemeinschaften und Stammgemeinschaften
    - dd. Weitere Personen und Einrichtungen
- 2. Rechtsgrundlagen des EPD
  - a. EPDG
  - b. EPDV, EPDV-EDI und EPDFV
- 3. Praktische Umsetzung des EPD
III. Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Patientendossier
- 1. Allgemeines
- 2. Mögliche Haftungssituationen
- 3. Haftungsgrundlagen
  - a. Behandlungs- und Spitalaufnahmevertrag
  - b. Vertragliche Haftungsgrundlage
  - c. Ausservertragliche Haftungsgrundlage
  - d. Haftung aus Persönlichkeitsrecht
  - e. Haftung aus Produkthaftung
  - f. Staatshaftung
- 4. Einzelne Rechtsverhältnisse
  - a. Patient und Gesundheitsfachperson
  - b. Patient und Spital, Klinik etc.
    - aa. Haftung nach Privatrecht
    - bb. Haftung nach öffentlichem Recht
  - c. Patient und (Stamm-)Gemeinschaft
  - d. Patient und Betreiber des EPD
  - e. Patient und Betreiber des Zugangsportals
IV. Schlussfolgerungen

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